Pressemitteilung der BSW-Fraktion im Stadtrat Plauen
Die Sitzung des Stadtrates am kommenden Dienstag sorgt bereits jetzt für einigen Zündstoff. Schon in den vorberatenden Ausschüssen gab es Kritik von Seiten der BSW-Fraktion an den zusätzlichen Mehrkosten von rund 155.000 € für eine Skulptur an der Fabrik der Fäden.
Maik Schwarz, Vorsitzender der Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit im
Stadtrat Plauen, sagte dazu im Finanzausschuss: „Nennt mich einen Kunstbanausen, aber dafür habe ich kein Verständnis. Gerade hören wir noch, dass überall im Land gespart werden muss, und nun sollen wir so viel Geld für eine Skulptur aufbringen, die noch nicht mal einer von uns kennt.“
Im Nachgang zu dieser Sitzung wurde dann durch die Baubürgermeisterin Kerstin Wolf öffentlich bekannt gegeben, dass ohne die Mehrkosten für die Skulptur sämtliche Fördermittel für die Außenanlagen der Fabrik der Fäden wegfallen. Die BSW-Fraktion hat einen Antrag eingereicht, welcher die Kosten für die Skulptur zur Abstimmung stellen soll. Nach der Einreichung wurde von Seiten der Stadtverwaltung noch einmal beim Fördermittelgeber nachgefragt, ob eine Streichung der Skulptur schädlich für die restliche Förderung sei. Die Antwort liegt den Fraktionen seit Freitag vor.
„Der Fördermittelgeber hat einen Einfluss der Skulptur auf die anderen Bereiche der Finanzierung ganz
eindeutig verneint. Ob die anderen Fraktionen dem Antrag des BSW folgen, wird sich am Dienstagabend zeigen. Aber es stellt sich nun natürlich die Frage: Hat Frau Wolf als Baubürgermeisterin bewusst gelogen? Wir fühlen uns von ihr getäuscht und werden sie auf ihr Handeln ansprechen. Auch bei anderen Baumaßnahmen werden wir nun noch genauer hinschauen. Mit uns wird es keine derartige Steuergeldverschwendung geben!“, so Schwarz abschließend.